Wann die Ortsumgehung kommt, bleibt ungewiss

Im aktuellen Bundesverkehrswegeplan rangiert das Bauvorhaben „B75 neu – Ortsumgehung Dibbersen“ weiterhin in der Kategorie „vordinglicher Bedarf“. Das bestätigte jetzt Niedersachsens Verkehrsminister Jörg Bode in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Abgeordneten Silva Seeler aus Buchholz. Allerdings: Konkrete Zeitangaben zur baulichen Durchführung der Maßnahme seien derzeit nicht möglich, so Bode.

Seeler sah sich zu der Anfrage aufgrund von Presseberichten veranlasst, in denen es hieß, das Bundesverkehrsministerium werde bei vielen Bauprojekten den Rotstift ansetzen. „Jahrelange Diskussionen um die Entzerrung der Verkehrsbelastung in Dibbersen mündeten 2003 in der Aufstellung des Bebauungplanes ‚B75 neu – Ortsumgehung Dibbersen’ durch die Stadt Buchholz. Seither warten die betroffenen Bürgerinnen und Bürger auf den Baustart“, kritisiert Seeler. „Planungsrechtlich ist alles längst abgesichert und der Bebauungsplan hat Rechtsbestand.“

Im Investitionsrahmenplan des Bundes bis 2010 ist das Projekt enthalten. „Der neue Investitionsrahmenplan für den Zeitraum bis 2015 wird zurzeit vom zuständigen Ministerium aufgestellt. Nach Angaben des Bundes werden in den neuen Investitionsrahmenplan die Vorhaben aufgenommen, die bis 2015 Baurecht erlangt haben - mit deren Bau bis dahin also begonnen werden kann“, sagt Minister Bode in seinem Antwortschreiben.

„Das ist leider nur ein geringer Trost für die, die die Ortsumgehung herbeisehnen“, meint Silva Seeler. Denn in dem Schreiben heißt es weiter: „Wann ein Finanzierungs- und damit Baubeginn der Ortsumgehung Dibbersen erfolgen wird, ist von der zukünftigen Finanzsituation des Bundes und der Dotierung der künftigen Straßenbauhaushalte abhängig.“ Bislang seien die zur Verfügung stehenden Mittel durch im Bau befindliche Maßnahmen gebunden. Und trotz eines hohen Landesbudgets konnten 2010 und 2011 aufgrund dieser finanziellen Randbedingungen keine neuen Bundesstraßenmaßnahmen in Niedersachsen begonnen werden.